Netzpolitik

Auch EU-Parlament will Mark Zuckerberg zur Fragestunde einladen

Die Vorsitzenden aller Fraktionen unterstützten am Donnerstag eine entsprechende Initiative der Grünen-Abgeordneten Jan Philipp Albrecht und Sven Giegold, wie Albrecht mitteilte. Die beiden hatten Parlamentspräsident Antonio Tajani in einem offenen Brief dazu aufgefordert, Zuckerberg in verschiedene Ausschüsse einzuladen. Der 33-Jährige war in dieser Woche bereits an zwei Tagen in Folge zu stundenlangen Anhörungen im US-Kongress erschienen.

Frage der Glaubwürdigkeit

„Die breite Unterstützung über die Fraktionsgrenzen hinweg zeigt, wie ernst das Europäische Parlament die Lage nimmt. Zuckerberg muss sich nun den Europaabgeordneten stellen, um glaubwürdig zu bleiben“, sagte Albrecht. Im aktuellen Skandal um Facebook und Cambridge Analytica könnten nach Einschätzung von Facebook die Daten von bis zu 87 Millionen Nutzern weltweit betroffen sein - unter ihnen sollen auch 2,7 Millionen EU-Bürger sein.

EU-Parlamentspräsident Tajani hatte Zuckerberg eigenen Angaben zufolge bereits im März schriftlich eingeladen, ins EU-Parlament zu kommen. Eine Absage habe es bislang nicht gegeben, sagte seine Sprecherin am Donnerstag. Eine erneute Einladung verleihe dem Schreiben von vor gut drei Wochen Nachdruck. Tajani selbst schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter: „Wir sind zuversichtlich, dass Herr Zuckerberg auch bereit sein wird, unsere Fragen zu beantworten, und zu zeigen, dass er sich ebenso gegenüber den europäischen Bürgern rechenschaftspflichtig fühlt.“ Auch EU-Justizkommissarin Vera Jourova hatte am Mittwoch gesagt, Zuckerberg sollte im Europaparlament Rede und Antwort stehen.

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